ff - Das Südtiroler Wochenmagazin

Aus ff 45 vom 10. November 2011

Leitartikel: Macht und Machtkontrolle

Der Stammtisch wusste sofort, was Sache ist: „Das ist typisch Südtirol.“

Typisch Südtirol wäre demnach ein geradezu grotesker Fall von Illoyalität. Die Führungsspitze des landeseigenen Energieunternehmens Sel hat private Geschäfte im Energiesektor gemacht.

Die Sel-Führungsspitze machte privat an einem Kraftwerk mit, direkt oder indirekt. Das Kraftwerk ließ sie zuvor von der Sel begutachten. Das Gutachten war offenbar sehr positiv. Darum kaufte nicht die Sel das profitable Kraftwerk, sondern es stiegen auf eigene Rechnung die Sel-Führungsspitze oder deren Blutsverwandte ein, mit Beteiligungen und Bürgschaften.

Was das Schauerstück noch unglaublicher macht, ist die Namensliste der Akteure. Neben Sel-Direktor Maximilian Rainer gehören Sel-Verwaltungsratspräsident Klaus Stocker und Sel-Überwachungsratspräsident Franz Pircher zum treulosen Trio. Sie zählen zur sogenannten geSellschaftlichen Elite Südtirols. Sie sind in Politik und Wirtschaft exzellent vernetzt. Ihre enge Nähe zum Landeshauptmann ist bekannt.

Als die ff im letzten August den Fall ins Rollen brachte, stand Sel-Direktor Maximilian Rainer im Zentrum der Affäre. Man konnte sich damals auch in den ärgsten Spekulationen nicht vorstellen, dass die zwei Präsidenten Klaus Stocker und Franz Pircher ihre Finger ebenfalls in dieser schmutzigen Suppe hatten.

Wäre so etwas in Sizilien passiert, man würde sagen: Typisch Sizilien. Ist es aber, wie der Stammtisch sofort wusste, auch typisch Südtirol?

Zuerst einmal ist festzuhalten, dass die vorliegende Causa einzigartig ist. Es ist keine ähnliche Affäre bekannt, wo hochrangige Landesvertreter ihre privaten Interessen dermaßen frivol vor das Gemeinwohl gestellt hätten. Der treuhänderische Ausrutscher von Landesrat Hans Berger beispielsweise ist in keiner Weise mit dem kollektiven Sel-Sumpf zu vergleichen.

Der Fall Sel ist also nicht typisch Südtirol.

Dennoch lohnt sich eine etwas genauere Betrachtung, warum der Fall in Südtirol dennoch eingetreten ist. Es hat viel mit Macht und Machtkontrolle zu tun.

Machtkontrolle ist in Südtirol ein Unding. Die politischen und personellen Entscheide fallen bei uns in der Landesregierung und in der Südtiroler Volkspartei. Die Entscheidungsträger in den beiden Gremien sind oft identisch. Die SVP hat seit je die Mehrheit im Land. Sie ist es nicht gewohnt, sich durch Dritte auf die Finger klopfen zu lassen. Der Machtanspruch und die Machtausübung von Regierung und Partei haben kein öffentliches Korrektiv. Es gibt kein ernsthaftes Gegengewicht.

Man hat das rund um die Sel sehr schön beobachten können. Als die Opposition im Landtag kritische Fragen und Anträge zu den Vorfällen stellte, wurde sie von der SVP-Mehrheit umgehend heruntergeputzt. Beobachten konnte man es auch am Verhalten des zuständigen Landesrats Michl Laimer. Er zögerte lange, auch dann noch, als das Lügengewölk und die Vertuschungsmanöver in der Sel immer offenkundiger wurden. Er zögerte nicht nur darum, weil er mit Sel-Direktor Rainer privat befreundet ist und ihn zu Recht als tüchtigen Manager schätzt.

Laimer zögerte auch darum, weil er in diesem Selbstbezogenen Machtgefüge Südtirols keinen Eklat wollte. Er wollte keinen Eklat, der diese persönliche, politische und parteiliche Kungelei destabilisiert hätte. Dass er zuletzt doch durchgriff, ist ihm anzurechnen.

In diesem Südtiroler Klima der fehlenden Machtkontrolle fühlen sich manche Machtträger unangreifbar. Es verwischt ihre Wahrnehmung dessen, was privat und was öffentlich ist. Sie erkennen ihre Grenzen nicht mehr, die Grenzen von Moral und Verantwortung. Und sie sind sich sicher, dass bei Grenzverletzungen die Partei ihren schützenden Mantel über sie hängen wird. Nur vor diesem Hintergrund ist erklärbar, dass sich die honorigen Herren eines Landesunternehmens in solch modrige Machenschaften verstricken konnten.

Sagen wir es so: Der Fall Sel ist nicht typisch für Südtirol. Aber es ist typisch für Südtirol, dass sich der Fall hier ereignen konnte.