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Aus ff 05 vom 02. Februar 2012
Edis Erben
Die Landesenergiegesellschaft Sel muss ihre Beteiligung am Stromgiganten Edison abgeben – und wird zum Juniorpartner bei Edipower. Ein Millionen-Euro-Geschäft mit vielen Fragezeichen.
Die Pressekonferenz war auf Freitag vergangener Woche angesetzt worden. Im letzten Moment musste sie abgesagt werden. Weil sich die Partner A2A und Iren zerstritten hatten. Wieder einmal. Als A2A und Iren sich zwei Tage später wieder grün waren, verschickte die Landesenergiegesellschaft Sel nur mehr eine Pressemitteilung und verzichtete auf eine Pressekonferenz: „Sel: Ja zu Edipower-Einstieg“ heißt es darin. Das Hü und Hott der Partner und Kontrahenten A2A (Stadtwerke Mailand/Brescia) und Iren (Stadtwerke Turin/Genua) macht vor allem eines deutlich: Die Sel spielt im Konzert der Großen nur die dritte Geige. Wenn überhaupt. Denn eigentlich wollten weder Sel-Präsident Wolfram Sparber noch...
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Die Führungsfrage
Die Grünen wollen ihre Parteistruktur besser gestalten. Und diskutieren darüber, wer von wo aus die Partei führen soll.
Sepp Kusstatscher hält es mit der altehrwürdigen Regel der Alchimisten. Diese sagt klar: „Solve et coagula“, löse und verbinde. „Eine Partei braucht ein ständiges Umdenken und stets auch einen Neuanfang – auch wir Grünen“, sagt Kusstatscher. Auch Alexander Langer empfahl diese lateinische Weisheit im Übrigen gerne. Der Co-Vorsitzende der Grünen zitiert diese Formel auch dann, wenn man ihn zur derzeitigen Organisations- und Führungsdebatte seiner Partei befragt. Die Grünen wollen ihre Parteistruktur nämlich besser gestalten. Sie überlegen sich nicht nur, welchen Sinn es hat, neben dem Büro der Grünen-Landtagsfraktion weiterhin noch ein eigenes Parteibüro im Zentrum der Stadt zu führen....
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Antworten auf die Krise
Eine Umfrage des Dachverbandes für Natur- und Umweltschutz zeigt: Die Sorge um eine stagnierende Wirtschaft ist größer als die Bereitschaft zu sparen. Vor allem wollen die Südtiroler „mehr mitentscheiden“.
Finanzkrise, Sparprogramm, Wirtschaftskrise – es sind Schlagwörter, die seit Monaten die europäischen Schlagzeilen beherrschen. Dank der drastischen Sparpakete der italienischen Regierung haben die Mantras rund um das Wörtchen Krise auch in Südtirol Konjunktur. In welchem Ausmaß das genau geschieht, das hat den Dachverband für Natur- und Umweltschutz interessiert. Er hat zu diesem Zweck das Bozner Institut für Sozialforschung und Demoskopie „Apollis“ beauftragt, die Meinung der Südtirolerinnen und Südtiroler zur aktuellen Finanzkrise und zu damit verknüpften Wirtschafts- und Umweltfragen zu erheben. Mit zum Teil durchaus überraschenden Ergebnissen. So sind die Initiatoren z. B. davon ausgegangen, dass der Umweltschutz angesichts...
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Panorama: Direkter Kampf
Direkte Demokratie: (aa) Die Politik wird auch im neuen Jahr das Thema der direkten Demokratie nicht los. Im Gegenteil. In den kommenden Wochen geht es ans Eingemachte: Der Landtag wird über die beiden Gesetzesentwürfe befinden, jenen der SVP und jenen der Initative für mehr Demokratie. Der SVP-Entwurf sieht unter anderem eine Hürde von 38.000 Unterschriften vor, die Initiativgruppe ihrerseits fordert eine Volksbefragung, in der beide Gesetzesentwürfe den Bürgern zur Auswahl gestellt werden. Die Grünen unterstützen das Vorhaben der Initiativgruppe rund um Stephan Lausch. Vergangenen Freitag haben sie zu einer Veranstaltung mit dem Grünen-Europaparlamentarier Gerard Häfner geladen. Das Thema des...
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Panorama: Gruppenbild mit Dame(n)
Landtag: (aa) Als die Landesregierung vergangene Woche zu ihrer Klausur in Rein in Taufers zusammenkam, bot sich den Medien ein altbekanntes Bild: ein Gruppenbild mit Dame. Sabina Kasslatter Mur ist in dieser Legislaturperiode die einzige Frau in der Landesregierung. Geht es nach dem SVP-Parteiausschuss, so sollte sich dies mit der nächsten Landtagswahl ändern. Im vergangenen Herbst hatte sich dieser im Rahmen der Debatte über das Wahlgesetz für die Drittel-Frauenquote in der Landesregierung ausgesprochen. Der Gegenvorschlag von Arnold Schuler & Co., wonach Frauen anteilsmäßig zu ihrer Stärke im Landtag in der Landesregierung vertreten sein sollten, wurde versenkt. Man machte die...
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Panorama: Geschlagen
Laborfonds: (doc) Die Zusatzrentensparer des Laborfonds haben ein schwieriges Jahr hinter sich. Die ausgewogene Investitionslinie, auf die 87.690 Südtiroler bauen, fuhr ein Minus von 0,04 Prozent ein. Die garantierte Investitionslinie, die eigentlich 2 Prozent Rendite verspricht, erzielte ein Plus von 1,06 Prozent. Die dynamische Linie mit großem Aktienanteil verzeichnete ein Minus von 1,98 Prozent. Nur die ethisch korrekte Linie kommt auf ein Plus von 2,75 Prozent. Trotzdem zeigt sich Laborfonds-Präsident Josef Hofer den Umständen entsprechend zufrieden. Denn die Aktienmärkte hätten 2011 über 20 Prozent verloren. Geschlagen wird Laborfonds wieder einmal von der klassischen Abfertigung, die 2011 mit einem Plus...
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Panorama: „Starke Anregungen“
Neue Initiative: Die Gewerkschaft der örtlichen Körperschaften Ago sondiert die Möglichkeit einer neuen politischen „Bewegung. ff: Trifft es zu, dass die Ago bei ihrer jüngsten Vollversammlung die Gründung einer neuen politischen Bewegung beschlossen hat? Andreas Unterkircher: Nein, so stimmt das nicht, das ist falsch herübergekommen. Die Freiheitlichen haben uns gar schon als politische Vorfeldorganisation der SVP ausgemacht. Das ist Quatsch. Wir wollen vielmehr dem Umstand entgegentreten, dass sich die Arbeitnehmer in der Sammelpartei nicht mehr durchsetzen können. Wennschon sind wir große Kritiker der SVP-Arbeitnehmer. Die Ago hat nur die Initiativzündung zu einer „Bewegung für soziale Gerechtigkeit“...
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Panorama: Südstern
Salurn: (mat) „Starkes Bevölkerungswachstum, hoher Ausländeranteil und hohes Bildungsniveau sind einige der Indikatoren, die Salurn beschreiben“, sagte Stefan Perini vom Wirtschaftsforschungsinstitut bei einem Vortrag in Salurn. Die stärksten Sektoren, was Arbeitsplätze und Wertschöpfung anbelangt, sind Handel und private Dienstleistungen. Die Landwirtschaft bietet viele Arbeitsplätze, aber nur wenig Wertschöpfung . Im Handel beeindruckt eine hohe Dichte an Nahversorgern, in anderen Sektoren gibt es dagegen einen Rückgang. Sorgenkind ist der Tourismus. „Salurn liegt günstig, es müsste seinen Standortvorteil als Tor zum Norden und zum Süden nutzen, Urlaub auf dem Bauernhof anbieten und ein Experimentierfeld für zeitgemäße Integrationsmodelle werden“, sagt Perini. Salurns...
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Panorama: Der letzte Akt
Sel-Grüne: (doc) Eigentlich hatte der Verwaltungsrat der Landesenergiegesellschaft Sel am Freitag vergangener Woche beschlossen, den Rekurs vor dem Kassationsgericht zurückzuziehen. Das taten die Sel-Anwälte Gerhard Brandstätter und Sergio Di Brina zwar, jedoch erst diesen Dienstag, zu Beginn der Verhandlung in Rom. Daher ließ der Präsident der Kassation die Berichte der Gerichtssachverständigen verlesen – was letztlich dazu führte, dass der Kassationsgerichtshof das Urteil des Staatsrates bestätigte. Demnach haben die Abgeordneten des Südtiroler Landtages das Recht (und die Pflicht), die Verträge von Landesgesellschaften unter die Lupe zu nehmen. Die beiden Grünen-Abgeordneten Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba, die den Rekurs...
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